ETN-Code: JURA087

Titel der Veranstaltung: Öffentliches Finanzrecht der EU

Untertitel:

Art der Lehrveranstaltung: Vorlesung

Kreditpunkte: 3

Semester: WiSe 2019/20

Turnus: gemäß Curricula

Semesterwochenstunden: 2

Kursverantwortliche/r: Anderheiden Michael [1201200226]

Dozent/in: Hufeld Ulrich [1201200031]

Organisationseinheit: Lehrstuhl für Europäisches Öffentliches Recht und seine Grundlagen

Ziele und Inhalt des Kurses: Das Kursangebot beschränkt sich nicht auf die „Finanzvorschriften“ der Art. 310 ff. AEUV, sondern erstreckt sich auf die Aufgaben der EU (und des ESM) in der Haushaltsüberwachung und (Notstands-)Finanzierung der Mitgliedstaaten, zudem auf die Bankenunion. Die Finanzkrise seit 2008/2011 und das Krisenreaktionsrecht haben in der EU, vor allem in der Eurozone eine „Neue Finanzarchitektur“ entstehen lassen: Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM); Fiskalpakt (VSKS); Einheitlicher Aufsichtsmechanismus (SSM); Einheitlicher Abwicklungsmechanismus (SRM). Die Vorlesung stellt die neuen Systementscheidungen vor im Kontext der Wirtschafts- und Währungsunion (Art. 119 ff. AEUV) unter besonderer Berücksichtigung der Bankenunion und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur Bankenunion (Urteil vom 30. Juli 2019). Der Kurs will nicht (nur) Einzelheiten zur Sprache bringen, sondern Zusammenhänge verdeutlichen – nicht zuletzt die „Neue Finanzarchitektur“ als Referenz allgemeiner Fragen der Europapolitik und des Europarechts vorstellen. Zur Sprache kommt auch, ob sich die Eurozone mit ihrem neuen „Eigenrecht“ – insbesondere der ESM-Vertrag und das Recht der Bankenunion gelten obligatorisch nur im Euro-Währungsgebiet – innerhalb der Union verselbständigt.

Thema der einzelnen Lehreinheiten:

Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):

Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)

Notenskala: Prüfung (fünfstufig)

Form und Umfang der Leistungskontrolle:

Klausur (120 Minuten)

Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem

Anmerkungen: