ETN-Code: JURA086
Titel der Veranstaltung: Europäisches Vergaberecht
Untertitel:
Art der Lehrveranstaltung: Vorlesung
Kreditpunkte: 3
Semester: SoSe 2019/20
Turnus: gemäß Curricula
Semesterwochenstunden: 2
Kursverantwortliche/r: Vincze Attila [1201200212]
Dozent/in: Vincze Attila [1201200212]
Organisationseinheit: Lehrstuhl für Europäisches Öffentliches Recht und seine Grundlagen
Ziele und Inhalt des Kurses: Der Kurs bezweckt die Grundlagen und die wichtigsten aktuellen Probleme des Vergaberechts zu besprechen. Der Kurs verbindet die theoretischen und die praktischen Gesichtspunkte des Vergaberechts, und schenkt besondere Aufmerksamkeit dem neuen Richtlinienpaket der EU. Die aktive Mitarbeit wird durch die eigenständige Aufarbeitung einzelner Fälle gefordert und gefördert. Der erste Block ist eine klassische Vorlesung zu den Grundlagen des Vergaberechts, im zweiten Block stellen die Studierenden konkrete Fälle dar, die zusammen diskutiert werden. Literatur: Michael Holoubek, Claudia Fuchs, Kerstin Holzinger: Vergaberecht 2014 Frenz, Handbuch Europarecht, Band 3: Beihilfe- und Vergaberecht, 2007 Gabriel / Krohn / Neun: Handbuch Vergaberecht
Thema der einzelnen Lehreinheiten:
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Termin |
Thema |
Literatur |
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Ziele, Aufgaben und Prinzipien des Vergaberechts |
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Die öffentliche Vergabe im Europarecht I. Binnenmarkt und Vergabe |
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Die öffentliche Vergabe im Europarecht II. Regelungsgeschichte |
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Die Grundstruktur des Vergabeverfahrens |
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Der Auftraggeber (Cambridge University, C-380/98) |
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Die Anwendbarkeit des Vergaberechts/Schwellenwert |
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Der Auftragnehmer (Rs C-176/98. – Holst Italia) In-House Vergabe |
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Eignungskriterien: Technische Spezifikationen (Rs C-368/10. – Kommission/Niederlande ’Dutch Coffee’ / C-213/07. – Michaniki) |
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Befähigung zur Berufsausübung, Wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit, Technische und/oder berufliche Leistungsfähigkeit Beweis von Ausschließungsgründen und Eignungsbedingungen |
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Auftragsvergabe, Bewertung Unangemessen niedriger Preis in der EU-Vergabe Analyse der Rechtssache C-532/06. – Lianakis u.a. Lebenszykluskosten und Vergaberecht |
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Begründung der Ablehnung von Angeboten Die Frage der Öffentlichkeit aufgrund Richtlinie 2004/18/EG Geschäftsgeheimnisse im Vergabesystem Interessenkonflikte Analyse der Rechtssache C-450/06. – Varec |
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Begriff, Erfüllung, Änderung und Kündigung des Vergabevertrags Rechtsmittelrichtlinien in Bezug auf die Vergabe angesichts der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs Analyse der Rechtssache C-454/06. – pressetext Nachrichtenagentur |
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Effektivität des Rechtschutzes: Rs C‑166/14. MedEval – Rs T‑292/15, Vakakis kai Synergates |
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Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):
Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)
Notenskala: Prüfung (fünfstufig)
Form und Umfang der Leistungskontrolle:
Wird im Hinblick auf die Teilnehmerzahl an der ersten Veranstaltung festgelegt.
Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem
Anmerkungen:
Der Kurs wird nur mit min. 3 Teilnehmern gestartet.
