ETN-Code: JURA100

Titel der Veranstaltung: Seminar zu Europarecht

Untertitel: Covid-19 und Europarecht: Epidemiebekämpfung zwischen Krisenmanagement und Solidarität

Art der Lehrveranstaltung: Vorlesung

Kreditpunkte: 4

Semester: WiSe 2020/21

Turnus: gemäß Curricula

Semesterwochenstunden: 2

Kursverantwortliche/r: Anderheiden Michael [1201200226]

Dozent/in: Vincze Attila [1201200212]

Organisationseinheit: Lehrstuhl für Europäisches Öffentliches Recht und seine Grundlagen

Ziele und Inhalt des Kurses: Der Inhalt wechselt jedes Wintersemester. Das Seminar ist für Doktoranden und Magisterstudierende geöffnet und wird geblockt. In diesem Semester geht es um das Covid-19 Virus, und seine Auswirkung auf die europäische Integration. Die Eigentümlichkeit des diesejährigen Seminars ist, dass es mit der Universitäten Brünn und Wien zusammen organisiert und mit der freundlichen Unterstützung der Hanns-Seidel-Stiftung veranstaltet wird.

Thema der einzelnen Lehreinheiten:

Mögliche Themen für studentischen Referate

 

A. Krisenmanagement und die Kompetenzen der EU

1. Krisenmanagement und EU-Recht: die Ratio der begrenzten Einzelermächtigung und die Bekämpfung des Unvorgesehenen
2. Gesundheitspolitik und vergangene Epidemien (SARS etc.), einschließlich Rolle der Agenturen EMA und ECDC
3. Gesundheitspolitik und neue Kompetenz Katastrophenschutz, Angrenzung und Potenzial
4. Informationsverbreitung, Informationszugang, Datenschutz, fake news: Möglichkeiten und Grenzen

 

B. Coronavirus und Grenzsperre

1. Coronavirus und Schengen – einseitige Grenzsperren, Zulässigkeit
2. Grenzsperren und Arbeitnehmerfreizügigkeit/Unionsbürgerschaft (gemischte Familien, grenzüberschreitende Pendler usw.), die Zukunft der Unionsbürgerschaft
3. Grenzsperren und Warenverkehrsfreiheit
4. Sperre der EU-Außengrenzen

 

C. Coronavirus und Exekutivmaßnahmen

1. Exekutivmaßnahmen (z.B. Notverordnungsrechte) im Lichte der Grundwerte des Art. 2 EUV
2. Exekutivmaßnahmen (z.B. Ausgangssperren, Geschäftsschließungen …) und Grundrechtsschutz, Verhältnis zu EMRK und GRC
3. Auswirkungen auf Ausbildung und ihr Anerkennung (Notstand-Abitur und vergleichbare Lösungen, geforderte Mobilität der Studenten)

 

D. Coronavirus und wirtschaftliche Konsequenzen

1. Arbeitslosigkeitsbekämpfung und EU-Recht: Reformkonzepte und Aussichten
2. Staatliche Beihilfen und die Reanimierung der Wirtschaft – Grenzen und Möglichkeiten, Vergleich mit den Rettungsmaßnahmen der Fiskalkrise
3. Reanimierung der Wirtschaft und die Währungsunion: Aussetzung des Defizitverfahrens und  Möglichkeiten der EZB, der EU und der nationalen Fiskalpolitik. Vergleich und Potenzial der Rettungsmaßnahmen nach der Fiskalkrise (z.B. ESM)
4. Auswirkungen von Corona in der Luftverkehrsbranche, einschließlich Einschränkung der Passagierrechte

Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):

Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)

Notenskala: Prüfung (fünfstufig)

Form und Umfang der Leistungskontrolle:

Seminararbeit, Teilnahme, Präsentation

Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem

Anmerkungen:

Am Anfang des Semesters wird ein kick-off meeting organisert, an dem auch die Themen vergeben werden.