ETN-Code: JURA008

Titel der Veranstaltung: Völkerrecht II (Wirtschaftsvölkerrecht)

Untertitel:

Art der Lehrveranstaltung: Vorlesung

Kreditpunkte: 3

Semester: WiSe 2021/22

Turnus: gemäß Curricula

Semesterwochenstunden: 2

Kursverantwortliche/r: Anderheiden Michael [1201200226]

Dozent/in: Sieber Charlotte [1202100090]

Organisationseinheit: Andrássy Universität Budapest

Ziele und Inhalt des Kurses: Dieser Kurs beschäftigt sich mit den beiden zentralen Entwicklungen im Bereich der internationalen Handelsregulierung seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs, nämlich dem Multilateralismus und dem Regionalismus. Bei Ersterem liegt der Fokus vor allem auf Recht und Politik der Welthandelsorganisation (WTO). Zu den Themen gehören die Grundsätze der Nichtdiskriminierung und Transparenz, die Verfolgung legitimer politischer Ziele welche mit Handelsliberalisierung konkurrenzieren (z.B. Umweltschutz, Schutz des Lebens und der Gesundheit von Mensch und Tier), nicht-tarifäre Handelsmassnahmen (z.B. technische Vorschriften und Standards, Subventionen) und aktuelle Entwicklungen (wie der sogenannte «Handelskrieg» zwischen den USA und China und die Auflösung des WTO Appellate Body). Besondere Aufmerksamkeit wird der Rechtsprechung der WTO Panels und des Appellate Body gewidmet. Im Hinblick auf den Regionalismus liegt der Fokus auf dem Recht und der Politik von Freihandelsabkommen. Von besonderem Interesse sind Beispiele für regulatorische Innovationen in ausgewählten Abkommen, welche die USA, die EU und die EFTA mit Partnern auf der ganzen Welt abgeschlossen haben. Darüber hinaus wird die Relevanz von „Mega Regionals“ wie TTIP, CPTPP, RCEP oder TiSA diskutiert. Schliesslich behandelt die Lehrveranstaltung auch das Verhältnis zwischen internationaler Handelsregulierung und innerstaatlichem Recht und Politik, insbesondere mit Blick auf die EU.

Thema der einzelnen Lehreinheiten:

Termin	Thema
KW 37	Einführung, Geschichte der internationalen Handelsregulierung
KW 38	Grundsätze der Nichtdiskriminierung und Transparenz, Güterhandel (GATT)
KW 39	Gruppenarbeit zur Vorbereitung des Mini Moot Courts
KW 40	Grundsätze der Nichtdiskriminierung und Transparenz, Dienstleistungshandel (GATS)
KW 41	Nicht-tarifäre Handelsmassnahmen (TBT, SPS), geistiges Eigentum (TRIPS)
KW 42	Allgemeine Ausnahmen
KW 43	Der «Handelskrieg», Auflösung des WTO Appellate Body
KW 44	WTO-Recht und Nachhaltigkeit
KW 45	Rechtsgrundlagen von Freihandelsabkommen, «Mega-Regionals»
KW 46	Mini Moot-Court «Ukraine – Export-Verbot von Buchenholz», EU-Ukraine Assoziierungsabkommen
KW 47	Regulatorische Innovation in Freihandelsabkommen
KW 48	Verhältnis Wirtschaftsvölkerrecht zu EU- und nationalem Recht
KW 49	EU-Handelspolitik und die Zukunft des Wirtschaftsvölkerrechts, Q&A

 

 

Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):

Herdegen: Internationales Wirtschaftsrecht, 12. Auflage 2020, Beck Verlag

Krajewski: Wirtschaftsvölkerrecht, 5. Auflage 2021, C.F. Müller 

Van den Bossche/Zdouc: The Law and Policy of the World Trade Organization: Text, Cases and Materials, 4. Auflage 2017 oder 5. Auflage 2021, Cambridge University Press

Dokumente und Rechtsprechung: www.wto.org

Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)

Notenskala: Prüfung (fünfstufig)

Form und Umfang der Leistungskontrolle:

Abhängig von der Anzahl Studierenden mündlich oder schriftlich (Hausarbeit)

Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem

Anmerkungen:

Der Kurs wird online durchgeführt und basiert auf einem wöchentlichen Theorieblock in Form eines Podcasts und dazugehörender online Fall- und Literaturbesprechung im dafür vorgesehenen Zeitfenster. Die Studierenden sind angehalten, zur Vorbereitung der wöchentlichen Diskussion im Plenum den Podcast zu hören, sowie die dazugehörende Rechtsprechung/Literatur zu lesen.