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JURA001

ETN-Code: JURA001

Titel der Veranstaltung: Recht des Europäischen Binnenmarktes

Untertitel:

Art der Lehrveranstaltung: Vorlesung

Kreditpunkte: 6

Semester: WiSe 2022/23

Turnus: gemäß Curricula

Semesterwochenstunden: 4

Kursverantwortliche/r: Schubel Christian [1201200036]

Dozent/in: Schubel Christian [1201200036]

Organisationseinheit: Lehrstuhl für Zivil- und Wirtschaftsrecht

Ziele und Inhalt des Kurses: Diese Lehrveranstaltung beschäftigt sich mit den Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes. Angestrebt wird die Vermittlung vertiefter Kenntnisse zum Binnenmarktrecht, auf denen dann in weiteren Lehrveranstaltungen des LL.M.-Programms (insb. zum Europäischen Gesellschaftsrecht, zum Europäischen Steuerrecht und zum Europäischen Arbeitsrecht) aufgebaut werden kann. Behandelt und diskutiert werden soll vor allem die Rechtsprechung des EuGH - den Schwerpunkt wird hierbei die Auseinandersetzung mit der Rechtsentwicklung der letzten Jahre bilden. Besonders trainiert wird die eigenständige Lösung praktischer Fälle. In den Abendveranstaltungen am Dienstag und Mittwoch (18.00 – 19.45 Uhr) werden jeweils die Grundstrukturen des Binnenmarktrechts behandelt und in den Intensiv-Veranstaltung am Mittwochnachmittag (16.00 Uhr – 17.30 Uhr) ausgewählte aktuelle Probleme vertiefend erörtert. Ab dem 8.11.2022 wird zusätzlich jeweils am Dienstag eine spezielle Übung für die Lösung von praktischen Fällen angeboten.

Thema der einzelnen Lehreinheiten:

KW

Thema

38

§ 1 Einführung: Der Binnenmarkt als Daueraufgabe, Instrumente zur Herstellung des Binnenmarktes

40

§ 2 Überblick: Inhalt und Schranken der Grundfreiheiten

42

Fortsetzung § 2: Berechtigte und Verpflichtete der Grundfreiheiten, § 3 Warenverkehrsfreiheit: Zollunion

44

Fortsetzung § 3: Verbot mengenmäßiger Beschränkungen

46

§ 4 Arbeitnehmerfreizügigkeit

48

§ 5 Niederlassungsfreiheit

50

§ 6 Dienstleistungsfreiheit

Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):

Walter Frenz, Handbuch Europarecht, Band 1 Europäische Grundfreiheiten, 2. Aufl. 2012

W. Hummer/C.Vedder/S.Lorenzmeier, Europarecht in Fällen, 7. Aufl. 2020

Rudolf Streinz, Europarecht, 11. Aufl. 2019

Weitere Literaturhinweise werden zu den einzelnen Themen in der Vorlesung gegeben; zudem erhält jeder Teilnehmer eine Mappe mit EuGH-Urteilen, die diskutiert werden sollen, sowie Skripte zu allen Kapiteln. Alle Unterlagen werden bis spätestens Freitag der Vorwoche vor den Lehrveranstaltungen in elektronischer Form zur Verfügung gestellt.

Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)

Notenskala: Prüfung (fünfstufig)

Form und Umfang der Leistungskontrolle:

Die Vorlesung wird abgeschlossen mit einer mündlichen Abschlussprüfung, in der (fiktive) Fälle aus der Praxis zu lösen sind. Insgesamt 6 ECTS.

Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem

Anmerkungen: