ETN-Code: JURA008
Titel der Veranstaltung: Völkerrecht II (Wirtschaftsvölkerrecht)
Untertitel:
Art der Lehrveranstaltung: Vorlesung
Kreditpunkte: 3
Semester: WiSe 2022/23
Turnus: gemäß Curricula
Semesterwochenstunden: 2
Kursverantwortliche/r: Anderheiden Michael [1201200226]
Dozent/in: Küpper Herbert [1201200033]
Organisationseinheit: Andrássy Universität Budapest
Ziele und Inhalt des Kurses: Die Vorlesung soll den Teilnehmenden die wichtigsten strukturellen Kenntnisse des Wirtschaftsvölkerrechts als einer Teilmaterie des Völkerrechts vermitteln. Neben den wirtschaftsbezogenen Regeln des allgemeinen Völkerrechts steht die Welthandelsorganisation (WTO) als zentrales Instrument des universellen Wirtschaftsvölkerrechts im Mittelpunkt. Für das regionale Wirtschaftsvölkerrecht wird exemplarisch die EU betrachtet. Abschließend wird die bilaterale Ebene, insbesondere Investititionsschutzabkommen, behandelt.
Thema der einzelnen Lehreinheiten:
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Kalenderwoche (Termine werden bald angegeben) |
Thema |
Literatur |
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Einführung |
wird in der Vorlesung mitgeteilt; vorbereitende Lektüre nicht erforderlich Bitte alle zum Kurs hochgeladenen Dokumente zum Seminar mitbringen! |
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Allgemeines Völkerrecht |
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Allgemeines Völkerrecht, WTO |
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WTO |
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WTO |
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Vereinte Nationen |
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Europäische Union |
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Einführung
1. Allgemeines Völkerrecht mit Wirtschaftsbezug
1.1. Grundsatz: Völkerrecht ist neutral im Hinblick auf die Wirtschaftsordnung
1.2. Völkerrecht und die extraterritoriale Wirkung einzelstaatlichen (Wirtschafts-)Rechts
1.3. Weitere Regeln des universellen Völkerrechts
1.4. Völkerrechtliche Verträge über die Rechtsvereinheitlichung
2. Universelles Wirtschaftsvölkerrecht
2.1. Welthandelsorganisation (WTO)
2.1.1. Die WTO als Institution
2.1.1.1. Mitglieder
2.1.1.2. Organe
2.1.2. Inhalte der WTO
2.1.2.1. Grundprinzipien
2.1.2.2. Zulässige Handelsbeschränkungen
2.1.2.3. Subventionen und Dumping
2.1.2.4. Handel mit Dienstleistungen (GATS)
2.1.2.5. Geistiges Eigentum im Rahmen der WTO (TRIPS)
2.1.2.6. Streitschlichtung
2.2. Vereinte Nationen
2.2.1. Die Vereinten Nationen und die Weltwirtschaft
2.2.2. Unmittelbare Eingriffe der Vereinten Nationen in das Wirtschaftsgeschehen: Sanktionen
3. Regionales Wirtschaftsvölkerrecht
3.1. EU und Völkerrecht
3.2. Das „Wirtschaftsvölkerrecht“ der EU
3.2.1. Grundfreiheiten
3.2.2. Weitere primärrechtliche Bezüge
3.2.3. Außenhandel und Handelsabkommen
4. Bilaterales Wirtschaftsvölkerrecht: Investitionsschutzabkommen
Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):
Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)
Notenskala: Prüfung (fünfstufig)
Form und Umfang der Leistungskontrolle:
Abschlussklausur
Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem
Anmerkungen:
Sprechstunde: nach Vereinbarung per E-Mail: herbert.kuepper@andrassyuni.de
