ETN-Code: JURA013

Titel der Veranstaltung: Europäisches Privatrecht I

Untertitel:

Art der Lehrveranstaltung: Vorlesung

Kreditpunkte: 3

Semester: WiSe 2022/23

Turnus: gemäß Curricula

Semesterwochenstunden: 2

Kursverantwortliche/r: Schubel Christian [1201200036]

Dozent/in: Schubel Christian [1201200036]

Organisationseinheit: Lehrstuhl für Zivil- und Wirtschaftsrecht

Ziele und Inhalt des Kurses: Die Veranstaltung, die im Sommersemester 2023 fortgeführt wird, beschäftigt sich mit dem Europäischen Privatrecht und zwar sowohl mit den bereits geltenden unionsrechtlichen Regelungen und der zu diesen ergangenen EuGH-Rechtsprechung wie auch mit künftigen Entwicklungen. Zunächst wird ein Überblick über den Bestand des geltenden Rechts und die wichtigsten Projekte der EU im Bereich des Europäischen Privatrechts gegeben. Im weiteren Verlauf des Wintersemesters werden dann die Regelungen der neuen Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Warenhandels vom 20. Mai 2019 vorgestellt, welche die Verbrauchsgüterkauf-Richtlinie aus dem Jahr 1999 am 1.1.2022 ablöst hat. Auf der Grundlage einer Einführung in die Kaufrechtsordnungen Deutschlands, Ungarns und Polens soll untersucht werden, inwieweit bei den mitgliedsstaatlichen Vorschriften Änderungsbedarf bestanden hat und wie die nationalen Umsetzungsgesetze dem Rechnung getragen haben. Im Rahmen der LL.M.-Spezialisierungsrichtung „Internationales Unternehmensrecht: Schwerpunkt Ostmitteleuropa“ will das Modul „Europäisches Privatrecht“ nicht nur vertiefte Kenntnisse über das Recht der verbraucherschützenden Privatrechtsrichtlinien vermitteln, sondern auch die Ausstrahlung dieser Regelungen auf den Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen untersuchen. Der Rechtsvergleich konzentriert sich auf Deutschland, Ungarn und Polen, doch sollen die Teilnehmer befähigt werden, sich die entsprechenden Bestimmungen weiterer Mitgliedstaaten selbständig zu erschließen. Zudem soll die Beschäftigung mit laufenden Rechtsangleichungsprojekten auf die mögliche Weiterentwicklung des Unionsrechts vorbereiten.

Thema der einzelnen Lehreinheiten:

KW	Thema
38	§ 1 Entwicklungslinien: Punktuelle Rechtsangleichung
40	§ 2 Verbrauchsgüterkauf – Konzeptionelle Eckpunkte, Verbraucherbegriff
42	Fortsetzung § 2: Unternehmer- und Mangelbegriff
44	Fortsetzung § 2: Erweiterungen des Mangelbegriffs, Rügeobliegenheit
46	§ 3 Käuferrechte: Überblick, Befugnis zur zweiten Andienung
48	Fortsetzung § 3: Grundstrukturen der Nacherfüllung
50	Fortsetzung § 3: Rückgriff in der Lieferkette und Garantien

Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):

Bülow/Artz, Verbraucherprivatrecht, 6. Aufl. 2018

Gebauer/Wiedmann, Zivilrecht unter europäischem Einfluss, 3. Aufl. 2021

Gsell/Herresthal (Hrsg.), Vollharmo­nisierung im Privatrecht, 2009

Ranieri, Europäisches Obligationen­recht, 3. Aufl. 2009

Weitere Literaturempfehlungen zu den einzelnen Themen werden in der Vorlesung gegeben.

Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)

Notenskala: Prüfung (fünfstufig)

Form und Umfang der Leistungskontrolle:

Die Vorlesung wird abgeschlossen mit einer mündlichen Abschlussprüfung. Insgesamt 3 ECTS.

Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem

Anmerkungen: