ETN-Code: JURA117

Titel der Veranstaltung: Europäisches Recht: Übung

Untertitel:

Art der Lehrveranstaltung: Übung

Kreditpunkte: 3

Semester: WiSe 2022/23

Turnus: gemäß Curricula

Semesterwochenstunden: 2

Kursverantwortliche/r: Anderheiden Michael [1201200226]

Dozent/in: Dziuba Leszek [1201300064]

Organisationseinheit: Lehrstuhl für Europäisches Öffentliches Recht und seine Grundlagen

Ziele und Inhalt des Kurses: Die Belegung der Übung ist nur für die MEIV-Studierenden obligatorisch. Für die IB-Studierenden ist die Übung kein Pflichtfach, sondern nur Wahlfach. ----- Die Übung ergänzt die einschlägige Vorlesung und dient insbesondere der anwendungsorientierten Vermittlung von Kenntnissen auf den Gebieten des europäischen allgemeinen öffentlichen Rechts. Ziel ist es, anwendungssicheres Verständnis der grundlegenden öffentlich-rechtlichen Rechtsvorschriften der EU – vor allem im Bereich Rechtsetzung und Rechtsschutz zu vermitteln; ferner die Bereitstellung sowie die Erläuterung von Prüfungsschemas zur Befähigung zur eigenständigen Fallbearbeitung.

Thema der einzelnen Lehreinheiten:

·Einführung

·Überblick über Schwerpunktbereiche der Übung

·Kompetenzverteilung zwischen EU und Mitgliedstaaten. Arten von
Ermächtigungsgrundlagen für das Tätigwerden der EU. Subsidiaritäts- und
Verhältnismäßigkeitsprinzip.

·Rechtsquellen der EU

·Natur und Vorrang des Unionsrechts

·Rechtsschutz in der EU I. (Vertragsverletzungsverfahren insbesondere aus
Sicht der typischen Umsetzungsdefizite von Richtlinien)

·Rechtsschutz in der EU II. (Vorabentscheidungsverfahren)

·Rechtsschutz in der EU III. (Nichtigkeitsklage)

·Einwand der Grundrechtswidrigkeit des Unionsrechts (Verhältnis
zwischen EuGH und mitgliedstaatlichen Verfassungsgerichten)

·Wiederholung, Konsultation

Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):

Schroeder, Grundkurs Europarecht (vor allem folgende Kapitel: § 5. Wirkung des Unionsrechts, § 6. Quellen des Unionsrechts, § 7. Gesetzgebung der Union, § 8. Vollziehung des Unionsrechts, § 9. Rechtsprechung der Union, § 16. Rechtsstellung der  Mitgliedstaaten)

Karpenstein, Praxis des EU-Rechts: Anwendung und Durchsetzung des Unionsrechts in der Bundesrepublik Deutschland

Vertrag über die Europäische Union
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union
http://eurlex.
europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=OJ:C:2012

Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)

Notenskala: Prüfung (fünfstufig)

Form und Umfang der Leistungskontrolle:

Mündliche Prüfung

Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem

Anmerkungen: