ETN-Code: JURA122
Titel der Veranstaltung: Europäisches Prozessrecht
Untertitel:
Art der Lehrveranstaltung: Vorlesung
Kreditpunkte: 3
Semester: WiSe 2022/23
Turnus: gemäß Curricula
Semesterwochenstunden: 2
Kursverantwortliche/r: Schubel Christian [1201200036]
Dozent/in: Kovács Christian [1202200031]
Organisationseinheit: Lehrstuhl für Zivil- und Wirtschaftsrecht
Ziele und Inhalt des Kurses: Gegenstand der Lehrveranstaltung ist eine Einführung in das Prozessrecht der Europäischen Union aus Sicht des Praktikers. Im Rahmen der Vorlesung soll diese Rechtsmaterie und das durch den EuGH und das EuG vermittelte Rechtsschutzsystem im Gesamtgefüge des Europäischen Unionsrechts verortet und vorgestellt werden. Den Schwerpunkt der Veranstaltung bildet der Überblick über die einzelnen Verfahrensarten vor den Unionsgerichten. Im Fokus stehen das Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 258 AEUV, das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Artikel 267 AEUV sowie die praktisch äußerst bedeutsame Nichtigkeitsklage gemäß Artikel 263 f. AEUV.
Thema der einzelnen Lehreinheiten:
| Zeitpunkt | Thema | Literatur |
| 15.09.2022, 09.30 – 11:00 Uhr |
Die Lehrveranstaltung muss aufgrund einer mündlichen Verhandlung des Dozenten vor dem EuGH verlegt werden. Sie wird nachgeholt. |
Es existieren keine aktuellen Lehrbücher zu der Thematik der Lehrveranstaltung in deutscher Sprache. Es wird daher exemplarisch auf das Werk von Thiele, Europäisches Prozessrecht, München, 2. Aufl. 2014 verwiesen, auf welchem die Lehrveranstaltung aufbaut. Weitere Hinweise – insbesondere auf einschlägige Urteile der Unionsgerichte – erfolgen in der Lehr-veranstaltung.
Darüber hinaus werden für die Lehrveranstaltung folgende Rechtstexte benötigt:
Die jeweils aktuelle Fassung der Texte ist abrufbar auf den Seiten des EuGH unter: https://curia.europa.eu/jcms/ jcms/Jo2_7031/de/ sowie des EuG unter: https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7040/de/. |
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29.09.2022, 14:00-18:45 Uhr |
Einführung zum Thema: Stellung, Aufgabe, Organisation und Auslegungsmethoden der Unionsgerichtsbarkeit Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 258 AEUV: Funktion des Verfahrens, Fragen der Zulässigkeit und Begründetheit, Exkurs: Staatenklage gemäß Artikel 259 AEUV |
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30.09.2022, 09:00-17:30 Uhr |
Vorabentscheidungsverfahren gemäß Artikel 267 AEUV: Einführung zur Bedeutung des Verfahrens. Funktion des Verfahrens, Fragen der Zulässigkeit und Begründetheit |
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03.11.2022, 14:00-17:30 Uhr |
Nichtigkeitsklage gemäß Artikel 263 f. AEUV: Einführung zur Funktion des Verfahrens, Fragen der Zulässigkeit, inkl. Besonderheiten bei Konkurrentenklagen im Beihilferecht, Begründetheit |
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04.11.2022, 09:30-12:15 Uhr |
Untätigkeitsklage gemäß Artikel 265 AEUV und die Amtshaftungsklage gemäß Artikel 268 AEUV im Überblick; Allgemeiner Verfahrensablauf vor den Unionsgerichten: Besonderheiten des schriftlichen und mündlichen Verfahrens und der Urteilsverkündung |
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25.11.2022 16:00-17:30 |
Allgemeiner Verfahrensablauf vor den Unionsgerichten (Fortsetzung): |
Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):
Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)
Notenskala: Prüfung (fünfstufig)
Form und Umfang der Leistungskontrolle:
Schriftliche Prüfung am Ende der Lehrveranstaltung
Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem
Anmerkungen:
