ETN-Code: JURA121

Titel der Veranstaltung: Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

Untertitel:

Art der Lehrveranstaltung: Seminar

Kreditpunkte: 4

Semester: SoSe 2022/23

Turnus: gemäß Curricula

Semesterwochenstunden: 2

Kursverantwortliche/r: Anderheiden Michael [1201200226]

Dozent/in: Anderheiden Michael [1201200226]

Organisationseinheit: Lehrstuhl für Europäisches Öffentliches Recht und seine Grundlagen

Ziele und Inhalt des Kurses: Das Seminar beschäftigt sich mit den "ultra-vires"-Entscheidungen europäischer Verfassungsgerichte und den Reaktionen der europäischen wie nationaler Organe hierauf. Die Themen entnehmen Sie bitte der Themenliste. Anmeldungen für einzelne Themen sind ab sofort möglich. Die Seminarzeiten werden mit den Teilnehmenden noch abgestimmt"

Thema der einzelnen Lehreinheiten:

Themen:
1) Die „Maastricht“-Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 12.10.1993
2) Die Entscheidungen des italienischen Verfassungsgerichtshofes von Frontini 1973 bis Taricco
2015 und die Reaktionen des EuGH
3) Die „Lissabon“-Entscheidung des deutschen Bundesverfassungsgerichts vom 30.6.2009
4) Die Entscheidung des tschechischen Verfassungsgerichts vom 31.1.2012
5) Die Entscheidung des Dänischen Obersten Gerichtshofes im Fall AJOS (2016)
6) Die PSPP-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 5.5.2020
7) Die Entscheidung des polnischen Verfassungsgerichts vom 7.10.2021
8) Die ERatG-NGEU-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 6.12.2022

Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):

Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)

Notenskala: Prüfung (fünfstufig)

Form und Umfang der Leistungskontrolle:

Seminararbeit + Vortrag + Mitarbeit

Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem

Anmerkungen: