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JURA001

ETN-Code: JURA001

Titel der Veranstaltung: Recht des Europäischen Binnenmarktes

Untertitel:

Art der Lehrveranstaltung: Vorlesung

Kreditpunkte: 6

Semester: WiSe 2023/24

Turnus: gemäß Curricula

Semesterwochenstunden: 4

Kursverantwortliche/r: Schubel Christian [1201200036]

Dozent/in: Schubel Christian [1201200036]

Organisationseinheit: Lehrstuhl für Zivil- und Wirtschaftsrecht

Ziele und Inhalt des Kurses: Diese Lehrveranstaltung beschäftigt sich mit den Grundfreiheiten des Europäischen Binnenmarktes. Angestrebt wird die Vermittlung vertiefter Kenntnisse zum Binnenmarktrecht, auf denen dann in weiteren Lehrveranstaltungen zum Europarecht (insb. zum Europäischen Wettbewerbsrecht, zum Europäischen Steuerrecht und zum Europäischen Arbeitsrecht) aufgebaut werden kann. Behandelt und diskutiert werden soll vor allem die Rechtsprechung des EuGH - den Schwerpunkt wird hierbei die Auseinandersetzung mit der Rechtsentwicklung der letzten Jahre bilden. Besonders trainiert wird die eigenständige Lösung praktischer Fälle. In den Veranstaltungen am Dienstag (16.00 – 17.45 Uhr) und Donnerstag (9.30 – 11.00 Uhr) werden jeweils die Grundstrukturen des Binnenmarktrechts behandelt und in der Intensiv-Veranstaltung am späten Donnerstagvormittag (11.30 Uhr – 13.00 Uhr) ausgewählte aktuelle Probleme vertiefend erörtert. In der zweiten Semesterhälfte wird zudem noch eine Übung für die Lösung von praktischen Fällen angeboten.

Thema der einzelnen Lehreinheiten:

KW

Thema

38

§ 1 Einführung: Der Binnenmarkt als Daueraufgabe, Instrumente zur Herstellung des Binnenmarktes

40

§ 2 Überblick: Inhalt und Schranken der Grundfreiheiten

42

Fortsetzung § 2: Berechtigte und Verpflichtete der Grundfreiheiten, § 3 Warenverkehrsfreiheit: Zollunion

44

Fortsetzung § 3: Verbot mengenmäßiger Beschränkungen

46

§ 4 Arbeitnehmerfreizügigkeit

48

§ 5 Niederlassungsfreiheit

50

§ 6 Dienstleistungsfreiheit

Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):

Walter Frenz, Handbuch Europarecht, Band 1 Europäische Grundfreiheiten, 2. Aufl. 2012

W. Hummer/C.Vedder/S.Lorenzmeier, Europarecht in Fällen, 7. Aufl. 2020

Rudolf Streinz, Europarecht, 13. Aufl. 2023

Weitere Literaturhinweise werden zu den einzelnen Themen in der Vorlesung gegeben; zudem erhält jeder Teilnehmer eine Mappe mit EuGH-Urteilen, die diskutiert werden sollen, sowie Skripte zu allen Kapiteln. Alle Unterlagen werden bis spätestens Freitag der Vorwoche vor den Lehrveranstaltungen in elektronischer Form zur Verfügung gestellt.

Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)

Notenskala: Prüfung (fünfstufig)

Form und Umfang der Leistungskontrolle:

Die Vorlesung wird abgeschlossen mit einer mündlichen Abschlussprüfung, in der (fiktive) Fälle aus der Praxis zu lösen sind. Insgesamt 6 ECTS.

Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem

Anmerkungen: