ETN-Code: JURA012

Titel der Veranstaltung: Europäisches Finanz- und Steuerrecht

Untertitel: IB: Europäisches Finanz- und Steuerrecht

Art der Lehrveranstaltung: Vorlesung

Kreditpunkte: 3

Semester: WiSe 2023/24

Turnus: gemäß Curricula

Semesterwochenstunden: 2

Kursverantwortliche/r: Schubel Christian [1201200036]

Dozent/in: Hufeld Ulrich [1201200031]

Organisationseinheit: Lehrstuhl für Zivil- und Wirtschaftsrecht

Ziele und Inhalt des Kurses: Das Kursangebot beschränkt sich nicht auf die Titel II-„Finanzvorschriften“ der Art. 310 ff. AEUV, das Eigenmittelsystem, den mehrjährigen Finanzrahmen und die Jahreshaushaltsplanung. Zum Vorlesungsprogramm gehören auch die Aufgaben der Europäischen Union in der Koordinierung der Wirtschaftspolitik und der Haushaltsüberwachung sowie das Recht der Bankenunion und die (neuen) Instrumente der ökonomischen und fiskalischen Krisenbewältigung. Das Krisenreaktionsrecht nach 2010 (Finanz- und Eurokrise) und nach 2020 (Pandemie und Energiekrise) hat die Finanzarchitektur in der Union fundamental verändert: Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM); Fiskalpakt (VSKS); Einheitlicher Aufsichtsmechanismus (SSM); Einheitlicher Abwicklungsmechanismus (SRM); Next Generation EU (NGEU) mit exzeptioneller Haushaltspolitik, expansiver Fiskalpolitik und redistributiver Programmpolitik; die weitere Art. 122-Maßnahmenpolitik. Zugleich hat sich die Rolle der EZB verändert; mit ihrer Geldpolitik operiert sie an der Grenze ihres Mandats (OMT; PSPP; PEPP). Der Kurs will nicht (nur) Einzelheiten zur Sprache bringen, sondern Zusammenhänge verdeutlichen – die neue Finanzarchitektur als Referenz allgemeiner Fragen der Europapolitik und des Europarechts erörtern. Im zweiten Teil wird der Kurs die Grundlinien des Internationalen und Europäischen Steuerrechts vorstellen.

Thema der einzelnen Lehreinheiten:

Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):

Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)

Notenskala: Prüfung (fünfstufig)

Form und Umfang der Leistungskontrolle:

Klausur (120 Minuten)

Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem

Anmerkungen: