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JURA122

ETN-Code: JURA122

Titel der Veranstaltung: Europäisches Prozessrecht

Untertitel:

Art der Lehrveranstaltung: Vorlesung

Kreditpunkte: 3

Semester: WiSe 2023/24

Turnus: gemäß Curricula

Semesterwochenstunden: 2

Kursverantwortliche/r: Schubel Christian [1201200036]

Dozent/in: Kovács Christian [1202200031]

Organisationseinheit: Lehrstuhl für Zivil- und Wirtschaftsrecht

Ziele und Inhalt des Kurses: Gegenstand der Lehrveranstaltung ist eine Einführung in das Prozessrecht der Europäischen Union aus Sicht des Praktikers. Im Rahmen der Vorlesung soll diese Rechtsmaterie und das durch den EuGH und das EuG vermittelte Rechtsschutzsystem im Gesamtgefüge des Europäischen Unionsrechts verortet und vorgestellt werden. Den Schwerpunkt der Veranstaltung bildet der Überblick über die einzelnen Verfahrensarten vor den Unionsgerichten. Im Fokus stehen das Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 258 AEUV, das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Artikel 267 AEUV sowie die praktisch äußerst bedeutsame Nichtigkeitsklage gemäß Artikel 263 f. AEUV.

Thema der einzelnen Lehreinheiten:

Zeitpunkt

Thema

Literatur

   

21.09.2023,

16:00 – 18:00 Uhr

Einführung zum Thema:

Stellung, Aufgabe, Organisation und Auslegungsmethoden der Unionsgerichtsbarkeit

Es existieren keine aktuellen Lehrbücher zu der Thematik der Lehrveranstaltung in deutscher Sprache. Es wird daher exemplarisch auf das Werk von

Thiele, Europäisches Prozessrecht, München, 2. Aufl. 2014

verwiesen, auf welchem die Lehrveranstaltung aufbaut. Weitere Hinweise – insbesondere auf einschlägige Urteile der Unionsgerichte – erfolgen in der Lehr-veranstaltung.

 

Darüber hinaus werden für die Lehrveranstaltung folgende Rechtstexte benötigt:

  • EUV/AEUV in der jeweils aktuellen Fassung;
  • Satzung des EuGH und des EuG vom 1. Mai 2019;
  • Verfahrensordnungen des EuGH vom 1. Januar 2020 und des EuG vom 1. Dezember 2018;
  • Praktische Anweisungen für die Parteien für die Parteien für die Rechtssachen vor dem Gerichtshof vom 1. März 2020;
  • Praktische Durchführungsbestimmungen zur Verfahrensordnung des Gerichts vom 1. Dezember 2018.

Die jeweils aktuelle Fassung der Texte ist abrufbar auf den Seiten des EuGH unter: https://curia.europa.eu/jcms/ jcms/Jo2_7031/de/ sowie des EuG unter: https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7040/de/.

 

 

   

22.09.2023,

10:00-12:30 Uhr

Vertragsverletzungsverfahren gemäß Artikel 258 AEUV:

Funktion des Verfahrens,

Fragen der Zulässigkeit und Begründetheit,

Exkurs: Staatenklage gemäß Artikel 259 AEUV

09.11.2023,

09:00-17:30 Uhr

Vorabentscheidungsverfahren gemäß Artikel 267 AEUV:

Einführung zur Bedeutung des Verfahrens. Funktion des Verfahrens,

Fragen der Zulässigkeit und Begründetheit

10.11.2022,

13:00-18:30 Uhr

Nichtigkeitsklage gemäß Artikel 263 f. AEUV:

Einführung zur Funktion des Verfahrens,

Fragen der Zulässigkeit,

inkl. Besonderheiten bei Konkurrentenklagen im Beihilferecht,

Begründetheit

30.11.2023,

09:30-12:15 Uhr

Untätigkeitsklage gemäß Artikel 265 AEUV und die Amtshaftungsklage gemäß Artikel 268 AEUV im Überblick;

Allgemeiner Verfahrensablauf vor den Unionsgerichten:

Besonderheiten des schriftlichen und mündlichen Verfahrens und der Urteilsverkündung

01.12.2023,

16:00-17:30 Uhr

Allgemeiner Verfahrensablauf vor den Unionsgerichten (Fortsetzung);

Wiederholung und Vertiefungsfragen der Studierenden

 

 

Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):

Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)

Notenskala: Prüfung (fünfstufig)

Form und Umfang der Leistungskontrolle:

Schriftliche Prüfung am Ende der Lehrveranstaltung

Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem

Anmerkungen: