ETN-Code: JURA120

Titel der Veranstaltung: Europäisches Strafrecht

Untertitel:

Art der Lehrveranstaltung: Vorlesung

Kreditpunkte: 3

Semester: SoSe 2023/24

Turnus: gemäß Curricula

Semesterwochenstunden: 2

Kursverantwortliche/r: Anderheiden Michael [1201200226]

Dozent/in: Karsai Krisztina [1202100038]

Organisationseinheit: Lehrstuhl für Europäisches Öffentliches Recht und seine Grundlagen

Ziele und Inhalt des Kurses: Lernziele Wissen, Kentnisse – Student*Innen werden - die theoretischen und praktischen Kenntnisse zum EU-Recht, sowie den theoretischen Hintergrund und praktische Funktionsweise des EU-Integrationsrechts kennen und verstehen. - die grundlegenden Kriterien der Arbeitsteilung (Kompetenzverteilung) zwischen den Mitgliedstaaten und der supranationalen Ebene in Bezug auf den Bereich Justiz und Inneres verstehen - Einführung in Begriff und Dimensionen des internationalen und europäischen Strafrechts - Entwicklung eines Grundverständnisses für Eigenarten, Dynamik und Herausforderungen dieser Rechtsgebiete - die grundlegenden Theorien der Kriminalpolitik verstehen und die grundlegenden Prozesse des Strafrechtssystems (Strafverfahren, Strafvollzug, in Strafsachen handelnde Behörden und deren Zusammenarbeit) kennenlernen - die theoretische und praktische Bedeutung von Menschen-, Menschenwürde, Menschenrechten, Demokratie und Machtbegrenzung im Bereich der Strafjustiz kennenlernen. Können und Anwenden – Student*Innen werden - in der Lage sein, sich im EU-Entscheidungsmechanismus bezüglich Kriminalpolitik zurechtzufinden - die rechtlich und politisch relevanten Faktoren im Bereich Strafjustiz unterscheiden können - fähig sein, sich kritisch mit der europäischen Politik und Gesetzgebung auseinanderzusetzen, die das Strafrecht und die Strafrechtspflege betreffen (Kriminalpolitik) - in der Lage sein, umfangreiche und komplexe politische Dokumente zu bearbeiten, die wichtigsten Punkte hervorzuheben und zusammenzufassen Produktives Denken / Gestalten – Student*Innen werden - eine kritische Haltung gegenüber jenen Phänomenen, die mit rechtsstaatlichen und demokratischen Werten im Bereich des Strafrechts / der Strafjustiz unvereinbar sind, vertreten - Phänomene ablehnen, die humane Verfahren, Menschenwürde, demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit sowie Menschenrechte in Strafsachen in Frage stellen, und sucht nach Lösungen und Instrumenten für den Umgang damit - Empfindlichkeit gegenüber fachlichen und sozialen Fragen, die sich aus der transnationalen Kriminalität ergeben entwickeln. Wertorientierung - Student*Innen werden - nach formaler Klarheit bei der Erledigung von schriftlichen und mündlichen Aufgaben streben; und bewusst zwischen politisch und rechtlich relevanten Faktoren unterscheiden können - verantwortungsbewusstes Vorgehen gegen Menschenrechtsverletzungen in Strafsachen entwickeln

Thema der einzelnen Lehreinheiten:

Einführung – Konzepte, Definitionen, Regelungssysteme -

1. Kurzübersicht: Strafrecht – Strafrechtsgesetzgebung – Strafrechtpflege; Nationale Strafjustiz – Völkerstrafrecht – Europäisches Strafrecht – Rechtshilferecht in Strafrachen; Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts – europäische Kriminalpolitik
2. Grundprinzip: Gegenseitige Anerkennung

Materielles Strafrecht 

1. Sanktionsmöglichkeiten der EU unterhalb der kriminalstrafrechtlichen Eingriffsschwelle; Strafrechtsharmonisierung – Strafrechtliche Anweisungskompetenzen der EU; Schutz der finanziellen Interessen der EU
2. Strafbarkeitsbegrenzendes Europarecht

Strafverfolgung – Strafjustiz (Prozessrecht) 

1. Internationale / europäische Strafverfolgung – Grundlagen – Organe und Agenturen
2. Instrumente der Rechtshilfe bzw. internationaler Zusammenarbeit in Strafsachen; Europäisches Doppelbestrafungsverbot

Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):

Esser, Europäisches und Internationales Strafrecht, 2. Auflage 2018, 400 S

Hecker/Zöller, Fallsammlung zum Europäischen Strafrecht, 2. Auflage, 2017, 231 S.

Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)

Notenskala: Prüfung (fünfstufig)

Form und Umfang der Leistungskontrolle:

Aktive Teilnahme ist an den Lehrveranstaltungen erforderlich. Aktivität der Studenten wird anhand (In-Class) Quiz- und Diskussionsteilnahme gemessen (50%).

Während des Semesters werden mandatorische und freiwillige Aufgaben (1 + 2) vergeben (50 %). 

Form sowie Umfang der zu erbringenden Leistungen: Beteilung in der Diskussion; In-Class Quiz, schriftliche Aufgaben (Textanalyse oder Themenpresentation)

Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem

Anmerkungen: