ETN-Code: DSFP204
Titel der Veranstaltung: Fälle des ‚democratic backsliding‘: Rechts- und politikwissenschaftliche Analyse (gemeinsam mit der Universität Graz und netPOL)
Untertitel:
Art der Lehrveranstaltung: Seminar
Kreditpunkte: 6
Semester: SoSe 2025/26
Turnus: gemäß Curricula
Semesterwochenstunden: 2
Kursverantwortliche/r: Griessler Christina Eva [1201200055]
Dozent/in: Griessler Christina Eva [1201200055]
Barlai Melani [1201200056]
Küpper Herbert [1201200033]
Organisationseinheit: Doktorschule
Ziele und Inhalt des Kurses: Kursbeschreibung: Analyse von Fällen von ‚democractic backsliding‘in Deutschland, Österreich und Ungarn in der Zwischenkriegszeit und heute – Welche verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen ermöglichen oder verhindern ein solches ‚backsliding‘, und welche Verfassungsvorschriften kann man als Antworten auf vorangegangenes ‚backsliding‘ begreifen? Identifizierung der Grundlagen in den Verfassungen und Gesetzen sowie politischer Kontexte, die zur Schwächung bzw. Einschränkung demokratischer Prozesse oder zum Abbau demokratischer Partizipation führen, unter Berücksichtigung des Europarechts, ggf. rechtsphilosophischer Perspektive. Inhaltlicher Aufbau des Seminars: • Theoretische Einführung Vorstellung von unterschiedlichen Konzepten und Definitionen von Demokratie aus der Perspektive der jeweiligen Disziplin Vorstellung von unterschiedlichen Konzepten und Definitionen von ‚democratic backsliding‘ aus der Perspektive der jeweiligen Disziplin. • Mechanismen des ‚democratic backsliding‘ Einführung in die Mechanismen des ‚democratic backsliding‘ Beispiele für die Schwächung der politischen Institutionen und die Umgehung und Ausnutzung von bestehenden verfassungsrechtlichen Grundlagen. Beispiele für die Erosion eines demokratischen Konsenses, Präsentation der ausgearbeiteten Fallbeispiele oder theoretische Überlegungen durch Studierende • Reaktion auf die Präsentation von Studierenden mit weiterführender Diskussion • Zusammenfassung der Ergebnisse Vorschlag für Teamarbeit: • Formulierung konkreter Verfassungsklauseln zur Verhinderung von ‚backsliding‘ in den bestehenden Texten der deutschen, österreichischen und ungarischen Verfassung (deutsche Übersetzung der ungarischen Verfassung kann zur Verfügung gestellt werden) • Identifikation von verfassungsrechtlichen Maßnahmen, die ‚democratic backsliding‘ verhindern bzw. abzuwenden können, die eventuell von anderen Staaten übernommen werden könnten (Stichwörter z.B.: Elemente der „wehrhaften Demokratie“ im deutschen Grundgesetz; österreichisches Verbotsgesetz). • Ggf. Analyse der Mechanismen auf EU-Ebene (Verträge, Sekundärrecht, soft law), die eine demokratische Erosion in den Mitgliedstaaten verhindern / erschweren sollen. • Weitere Analysekriterien laut Norris (2017). Ziele: Erkenntnisse über die Dynamik und Auswirkung des democratic backsliding zu gewinnen und Gegeninitiativen zu entwickeln.
Thema der einzelnen Lehreinheiten:
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Themen und Literatur |
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Termin |
Thema |
Literatur |
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16. März 2026 – Vorbesprechung Online
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Literaturvorschläge (to be continued…)
Barlai, Melani, et al. (2025): Democratic Backsliding in Europe, Andrássy Studien zur Europaforschung, Baden-Baden: Nomos.
Norris, P. (2017). Is Western Democracy Backsliding? Diagnosing the Risks. HKS Working Paper No. RWP17-012.
Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (Hrsg.): Zeitschrift „Osteuropa“, Schwerpunktheft 3-5/2018: „Unterm Messer. Der illiberale Staat in Ungarn und Polen”.
Deutsche Gesellschaft für Osteuropakunde (Hrsg.): Zeitschrift „Osteuropa“, Schwerpunktheft 4/2013: „Schieflage. Macht und Recht in Ungarn und Russland”.
Selbständige Recherche der Studierenden |
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2. |
28.- 29. Mai 2026: Präsenz-Seminar |
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3. |
Konsultationen für die schriftlichen Arbeiten bei Bedarf |
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Empfohlene Literatur (für die Gesamtveranstaltung):
Sprache der Lehrveranstaltung: Deutsch (ger)
Notenskala: praktische Note (fünfstufig)
Form und Umfang der Leistungskontrolle:
Bewertungsgrundlage:
Prüfungsanmeldung: über das elektronische Studienverwaltungssystem
Anmerkungen:
Externe Dozierende: Paul Gangl, Katrin Praprotnik